Richtungsstreit // Gates // mein Twitter fail // BuVo

In der Piratenpartei ist ein Richtungsstreit im Gang, während Vorbereitungen zumindest hier in Sachsen für einen Wahlkampf auf Hochtouren laufen. Der Vorstand der Schleswig-Holsteiner Piraten wird für sein Statement (http://landesportal.piratenpartei-sh.de/vorstandsblog/2014/02/statement-zum-innerparteilichen-richtungsstreit/) von vielen geradezu frenetisch gefeiert. Ist die Partei so tief gespalten? Warum kochen zwei Gates (#bombergate und #fahengate) so unglaublich hoch?

#fahnengate

Das #fahnengate war für mich eines, dass ich überhaupt nicht verstanden hab. Da hing halt eine Fahne. Ich bin froh darüber Teile der Antifa mit in der Partei zu haben. Ich hab sie als engagierte Menschen kennen gelernt, die neben mir auf Demos stehen und die sich den Nazis auch entgegen stellen, wenn ich nicht da bin, was vor habe oder das Wetter schlecht ist. Wieso wurden den Antifas am Beginn des Gates so üble Kommentare auf Twitter entgegen geschleudert?  Warum überhaupt?

Es hat etwas gedauert bis ich das verstanden habe. Es hat tatsächlich eine massiv andere Wirkung, wenn man sich den Parteitag in Bochum (der alles in allem so genial, konstruktiv gut war) im Stream ansieht und nicht vor Ort ist. Für mich war da ein riesiger Balkon und eine Flagge. „Ach, die Antifa ist auch da“, schulterzucken, weitermachen. Für einen Streamgucker hing sie immer genau im Blickfeld. Daher auch die Tweets, die meinten die Antifa hätte die Partei übernommen, wir wäre ihr ausführender politischer Arm.  Leider blieb es nicht bei den Tweets. Antifa wurde als gewaltbereit und ähnliches bezeichnet. Die Antifa-Leute sahen sich wiederum der Rhetorik ausgesetzt, die sie von Springerpresse und Nazis kannte und schlugen reflexartig, verbal zurück. Alle, die gegen uns sind, sind Nazis. Bullshit. Das ist meine Einschätzung, wie das ganze eskaliert ist.

#bombergate

Bombergate lief nach ähnlichem Muster. Da wird der Verdacht aufgeworfen eine Piratin sei das, die in Dresden mit dem dummen Spruch zu Bomber-Harris auf dem Oberkörper und die Diskussion entbrennt. Es folgt wieder der Versuch, das zu verstehen. Wie kommt jemand auf die Idee so etwas zu tun? Meine beste Theorie ist, dass das eine gezielte Provokation in Richtung der Leute ist, die in Dresden am Aufbau des Opfermythos arbeiten. Und dazu Dummheit, Ignoranz und mangelnde Empathie, was so etwas auslöst bei normalen Menschen, die weder gegen den braunen Mob auf die Straße gehen, noch selbst irgendwo in der Nähe einer braunen Ideologie sind. Denn der gewaltsame Tod tausender Menschen im Feuer ist kein Grund zum Feiern. Man kann darüber streiten, ob das militärisch notwendig war und wie viele Täter und wie viele tatsächlich Unschuldige es getroffen hat und ob die Zerstörung der Rüstungsindustrie vielleicht Leid gemindert hat. Abfeiern darf man es trotzdem nicht.

Und genau hier wird es schwierig. Wenn man die Diskussion führt, muss man sehr, sehr genau darauf achten, welche Worte man benutzt. Die Nazis, die vor nicht so langer Zeit zu tausenden durch Dresden marschierten arbeiten nämlich schon lange daran einen Opfermythos aufzubauen. „Zeit Kerzen für die deutschen Opfer anzuzünden“… Wenn man jetzt auf Twitter das dumme Oben-ohne-Foto angreift, sollte man Worte wie „Kriegsverbrechen“ oder „300.000 Tote“ vermeiden, denn dann nutzt man ohne das vielleicht selbst zu wissen, Naziterminologie. Wer erkennt diese Terminologie sofort? Richtig, die Parteilinke! Diese wiederum sieht sofort überall Nazis und tut das kund. 140 Zeichen sind nicht genug, um hier sachlich eine Diskussion zu führen. Allen sei herzlich der lange podcast von Andi Popp und Peter Laskowski empfohlen: https://andipopp.wordpress.com/2014/02/21/basisvektor-folge-6-die-partei-im-bombergate/

mein twitter-fail

Da ich den #orgastreik scheiße finde und das im anderen Blog schon dargelegt habe, aber der erste Teil, „Die Forderungen an die Basis“ gut und unterstützendswert ist, hab ich mir gedacht: Twitter spült so viele coole Links und Gedanken zu mir und gleichzeitig so unendlich viel Müll, das muss sich doch nutzen lassen. Wenn ich mir unterschiedliche Filterbubbles unabhängig voneinander ansehe, sollte sich doch in mancher Diskussion früher Ursachen finden lassen. Man könnte vielleicht gegensteuern, das ganze versachlich. Ich hab dann mal versucht mit Twitterlisten zu arbeiten und das war ein ganz schön heftiger fail meinerseits. Gedacht war, dass ich meine Bubble in einen linken, neutralen und rechten Teil aufteile und gucke, ob sich die Bubbles tatsächlich auch ganz anderes lesen lassen. Als Working title für die Listen hab ich z.B. „rechts_piraten“ genommen und glatt das Häkchen für private Liste übersehen.  Damit hab ich natürlich gleich Menschen getriggert, die in früheren Diskussionen fälschlicherweise als Nazis beschimpft wurden und nun in meiner „rechts_piraten“ Liste sind. SORRY! Das soll halt nur die nicht-linke Seite sein, mehr war das nicht.

Hat es denn was gebracht? Ähm, eher weniger. Das liegt vor allem daran, dass ich die Bubble ja über Monate Schritt für Schritt zusammengebaut habe. Das ist eine sehr subjektive, persönliche Liste mit Ausreißern  zu allen Seiten, kein irgendwie repräsentier Querschnitt. Wenn ich dann im zweiten Schritt Accounts nach wiederum subjektivem Bauchgefühl in verschiedene Listen Werfe, macht es das nicht besser. Außerdem ist keine Seite so eingefahren und versteinert wie es den Anschein hat, da wird munter auch mal die andere Seite ge-retweetet.

Vielleicht würde das funktionieren, wenn ich ein #gate auswerte und die fünf lautesten Accounts beider Seiten herauspicke und mir ansehen, wem sie folgen. Und daraus eine Liste baue. Aber ganz ehrlich, das tue ich mir nicht an. Dann beiße ich irgendwann in meinen Schreibtisch.

BuVo im Minenfeld

Ein paar Worte zum BuVo wollte ich noch loswerden und eine Lanze brechen. Was soll denn der BuVo machen? Pateitage und Fahnen sind Dinge der Versammlung, egal, was der BuVo kommentiert, anordnet, die nächste Versammlung kann das eh machen, wie sie es für richtig hält. Ich persönlich bin dafür keine Parteifremden Fahnen über tischhöhe. Und zum Bombergate? Auf die Medienberichterstattung sollte der BuVo reagieren, indem er sich von der Aktion distanziert und gleichzeitig Anne Helm in Schutz nimmt, solange nichts bewiesen ist. Auch wenn ich die Aktion an sich in Dresden beschissen finde, ist das immernoch eine AKtion von einer vermummten ohne dass die Piraten damit etwas zu tun haben. Einzig der Vorwurf einer Zeitung steht im Raum.

Der BuVo ist in einer blöden Position, er kann nicht immer, wenn sich zwei Gruppen auf Twitter die Köpfe einschlagen auf Zuruf von irgendwas distanzieren. Vielleicht war er etwas zu passiv in den letzten zwei Monaten, ich wüsste aber nicht, wie ich es besser machen könnte.

Warum ich den #Orgastreik für absolut falsch halte

tl, dr:
Die Forderungen von Orgasteik an die Basis widersprechen den Forderungen an den BuVo. Der Streik an sich ist ein Angriff auf die Baisdemokratie und dem wichtigsten Grund, warum ich Pirat bin

 

Warum ich vor kurzem Pirat wurde

Ich bin noch nicht lange Pirat. Ich hab mit den Piraten sympathisiert, ich hab sie auch schon gewählt, sie waren aber gleichwertige Alternative zu den Grünen, der SPD und der Linken. Das hat sich geändert als der NSA-Skandal kam und die deutsche Politik ein Totalversagen demonstrierte.

Ich beschloss, dass eine informierte Wahlentscheidung nicht mehr ausreicht, ich musste selbst etwas tun. Ich ging zu den örtlichen Piraten, wollte im Wahlkampf helfen, sie unterstützen. Mehr hatte ich nicht geplant. Nach dem damaligen Stand wäre ich nie Mitglied geworden und hätte mich nach dem Wahldebakel der Bundestagswahl wohl einfach abgewendet.

Meine Hilfe wurde freundlich angenommen und ich beschloss dem Haufen zumindest vorläufig beizutreten, mein Mitgliedsbeitrag hilft ja auch irgendwie(achja, ne ordentliche Spende hatte ich trotz angespannter Finanzen auch noch drauf gepackt). Viele Punkte des Programms stimmten mit meiner persönlichen Einstellung zusammen und ich erlebte noch 2013 einen Kreis-, einen Landes- und einen Bundesparteitag. Bei allem war ich Wahlberechtigt, konnte gleichberechtigt teilnehmen. Wow, ich erlebte anstrengende Basisdemokratie und konnte teilhaben. Geil! Ergo, ich bin geblieben, hab meine Zukunft hier fest verortet gesehen. Hab meinen Mitgliedsbeitrag 2014 + Spende gespart und hab 2014 gleich weiter gemacht.

Twitter aushalten oder ignorieren

Ich habe mir auch einen Twitter-Account(@glennpirat) zugelegt, auch wenn ich schon mehrfach gedacht habe, ich sollte ihn löschen. Und nach #fahnengate und #bombengate wäre das auch nachvollziehbar. Da streiten sich in einem dafür ungeeigneten Medium der extrem linke mit dem rechten Flügel in einem Ton, der zum kotzen ist. Von beiden Seiten hab ich einige in meiner Timeline und bekomme den Müll rein gespült. Ich war bisher der Meinung, ich müsse das mit dickem Fell ertragen und könnte das ansonsten ignorieren.

Ansonsten gab es auf den Parteitagen teilweise erbitterte Diskussionen um Themen. Das war klasse, ich stimmte mal mit dem einen Flügel, mal mit dem anderen, genauso wie ich mich eh schon politisch verortet hatte; leicht links vom gefühlten Parteidurchschnitt, aber sonst Themenbezogen mal hier mal dort.

#Orgasteik

Jetzt war ich ein paar Tage lange krank und total offline, komme zurück und entdecke als erstes #orgastreik. Dazu den Blog von dem von mir sehr geschätzten @einfachnurmark. Und dann bin ich erst mal wieder off, ziemlich gefrustet. Der erste Teil der Forderungen(der an die Basis, also an mich) ist für mich Klasse und Unterstützendswert (http://static.piratenpartei.de/). Das Mittel des Protests find ich an sich falsch, aber das Ziel gut. Vielleicht hätte man auch ein Banner einbinden können, wie es die Macher von @daywefightback gemacht hatten, das hätte ich richtig gut gefunden. Zusammen mit der Eindrucksvollen Liste der Unterstützer und wir hätten eine klasse Aktion.

Stattdessen wird alles lahmgelegt und es steht der zweite Teil der Forderungen im Raum. Das sind politische Forderungen an den BuVo. Viele Nennen das Erpressung und nach einigen Stunden Nachdenken ist es genau das für mich. Wenn der BuVo jetzt so reagiert, wie es der Orgastreik fordert, hat er sich der Erpressung ergeben. Wenn nicht, stehen vielleicht nicht kompensierbare Austritte bevor (ja, die Verwaltung und IT ist wichtig und besetzt Schlüsselstellen der Partei). Beides einfach nur Mist.

#fahnengate und #bombengate

Und warum? Hauptsächlich wegen zwei #gates. Das #Fahnengate ist ein künstlich auf Twitter hochgebauschtes #gate, das eigentlich keines ist. Die Positionierung der Fahne war unglücklich, aus so etwas lernt man und zieht Konsequenzen, z.B. keine parteifremden Fahnen mehr über Tischhöhe, fertig. Man bloggt seinen Ärger darüber und zankt sich nicht auf Twitter. Leider ist letzteres passiert (und der Ton der Diskussion damals ist nach meinem Empfinden zuerst von den Fahnengegnern entgleist und zwar massiv auf Niveau der Springerpresse, anschließend genauso niveaulos von der anderen Seite).

Das #bombengate ist das neue, dass dank Krankheit teilweise an mir vorbei gegangen ist. Wenn ich richtig sehe, steht der Verdacht, dass die beiden bemalten, nackten Oberkörper von zwei Frauen mit saublöden und empathieentbehrenden Sprüchen, im Raum, dass es sich um Piratinnen handelt. Die beiden sind vermummt und für mich nicht eindeutig identifizierbar. Selbst wenn es Piratinnen sind, war kein Logo der Piraten oder ähnliches zu sehen. Dann kamen aus der extremen linken Ecke der Piraten ziemlich dumme, teilweise Menschenverachtende Sprüche.

Darauf soll der BuVo jetzt für die Orgastreik-Leute deutlich reagieren. Wie jetzt? Als erstes wird die Basis aufgefordert sich vor allem auf Twitter zu benehmen( kein „Gatetourismus“, mehr Akzeptanz anderer Meinungen…), aber gleichzeitig wird vom BuVo „eine deutliche Distanzierung gegenüber Aktionen und Aussagen von Parteimitgliedern, gleich welcher Gliederung, ob mit oder ohne Amt/Mandat, die gegen diese Ordnung verstoßen“ gefordert? Also Twitter ignorieren, aber nur wenn es einem passt?

keine Teilhabe für mich mehr😦

Das soll jetzt mit Druck durchgesetzt werden. Ich habe kein Amt in einer Schlüsselposition, ich habe kein Wissen und Skills in der IT, ich kann an diesem Prozess in der Partei nicht teilhaben. Ich kann nicht Basisdemokratisch dagegen stimmen. Wenn der BuVo  jetzt „deutliche konsequentere Handlungen im weiteren Umgang mit den entsprechenden Personen.“ zeigen würde und ich das für absolut falsch hielte, könnte ich nix dagegen machen.

Ich kann mit Abstimmungsniederlagen gut leben. Wenn ich meinen Standpunkt vertreten kann und gleichberichtigt abstimmen kann, dann kann ich danach auch mit einem mir nicht passenden Ergebnis auf die Straße gehen und Wähler überzeugen. Darf ich daran nicht teilhaben, dann kann ich auch in eine der anderen Parteien wechseln. Dann habe ich in der Partei keine Zukunft.

Liebe Orgasteik-Initiatoren, ihr habt eine Büchse der Pandora aufgemacht. Wenn ihr sie nicht wieder ein für alle Mal wieder schließen könnt, torpediert ihr das, was mir am aller Wichtigsten ist, die Basisdemokratie. Beim nächsten Streik mit politischer Forderung bin ich raus. Und ich bin keiner der extremen Linken, keines der Feindbilder, die ihr vom Orgastreik-Team Euch trotz Eurer Forderungen an die Basis, selbst aufgebaut habt,

#wiesmarties

 

@jensspahn:

„Man muss es wohl immer wieder sagen: Das sind keine Smarties. RT @rponline: Union+SPD streiten um die „Pille danach“. rp-online.de/1.3957463“

Dieser Tweet ist der Beginn einer Twitter-Diskussion, die sich im Grunde um das gleiche dreht wie die §218 Diskussion, die ich noch aus meiner Kindheit kenne. Nur geht es hier nicht um Abtreibung.

Mit der „Pille danach“ wird vielmehr verhindert, dass es zu einem Eisprung kommt. Das Medikament auf Hormonbasis hat Nebenwirkungen, was auch die Begründung für den Standpunkt von Spahn ist.

Dies Medikament soll nun ohne Rezept erhältlich sein, wie in vielen anderen Ländern auch. Die Risiken werden von Experten als vertretbar angesehen. Ich möchte noch kurz darauf hinweisen, dass auch Paracetamol und Aspirin Nebenwirkungen haben und ohne Rezept zu haben sind.

Die #wiesmarties-Diskussion wird allerdings gerade wieder streckenweise als Abtreibungsgrundsatzdiskussion geführt. Hier kann man zwei extreme Positionen einnehmen, Abtreibung generell verbieten, Abtreibung bis zum 9. Monat erlauben. Gelesen habe ich auch mehrfach: „Wo willst Du die Grenze ziehen?“. Das ist schlicht die falsche Frage. Das Menschwerden aus einer Eizelle und einem Spermium ist ein Prozess. Von einer einzigen Zelle über einen Zellhaufen hin zu einem Fötus, bei dem sich langsam ein Nervensystem bildet, eine klare Grenze kann man nicht ziehen. Es wurde sich in Deutschland nach hartem Kampf auf eine Fristenlösung geeinigt, die nach einer Beratung den Abbruch der Schwangerschaft bis zu 12. Woche straffrei ist. Bei dieser Diskussion ist den Parteien damals ein so kräftiger Gegenwind durch die Frauen entgegen gesetzt worden, dass sich keine Partei mehr daran trauen wird §218 zu verschärfen.

Nun aber von diesem Nebenthema zurück zur „Pille danach“, dem eigentlichen Thema.

Wieso unterstelle ich Jens Spahn, dass die Nebenwirkungen nicht die Begründung ist, die „Pille danach“ ohne Rezept erhältlich zu machen? Ich denke immer dann wenn eine Regierung Gesetzte nicht in ihrem Sinne durchbringen kann, schafft sie Hürden. Ich gehe davon aus, dass hier konservative Werte vertreten werden und nicht das Wohl von betroffenen Frauen. Eine Beratung zu den Nebenwirkungen findet in der Apotheke ja trotzdem statt.

Warum sind andere da nicht offener und nehmen das Beste von Herrn Spahn an, dass er eben doch nur wegen der Nebenwirkungen besorgt ist? Es liegt an dem Satz „Das sind keine Smarties.“. Dieser Satz stellt alle Befürworter der Rezeptfreiheit als unverantwortlich im Umgang mit Medikamenten dar. Dieser Satz trieft vor Arroganz.

Um es klarzustellen: Die eigene Freiheit sollte soweit gehen, dass sie nicht die Freiheit anderer einschränkt. Beim Körper der Frau ist allerspätestens Schluss. Will eine Frau eine Schwangerschaft abbrechen, muss sie sich beraten lassen und muss 3 Tage Bedenkzeit einhalten.

Die „Pille danach“ setzt noch vor der Einnistung der Eizelle an. Es ist der Oh-shit-Button der Verhütung, eine Möglichkeit sich gar nicht mit einem Abbruch auseinandersetzen zu müssen. Das ist eine gute Sache und sollte nicht durch künstliche Hürden erschwert werden. Die Unterstellung eines unverantwortlichen Umgangs mit der „Pille danach“ ist dreist.

Das Frauenbild des Herrn Spahn und den Unionskollegen muss sich grundlegend ändern. Will eine Frau verhüten sollte es nicht unnötig erschwert werden und stundenlanges Wartezimmer sitzen, ist genau dies.

BPT 141 – Ein Erfolg

Am Wochenende war der Bundesparteitag 2014.1 in Kombination mit der Aufstellungsversammlung für die Europaliste, eine Mamutaufgabe. Bei den Geschäftsordnung- und Tagesordnungskämpfern der Piraten eigentlich unmöglich. Ein Desaster mit keiner, zu kleiner, oder schlechter Liste, oder kein Programm war durchaus eine Gefahr.

Die Veranstaltung so kurz nach dem BPT 13.2 in Bremen(30.11-01.12.2013) war an sich schon ein wahnsinnig ehrgeiziges Unterfangen. Respekt an das Heer der freiwilligen Helfer. Egal ob vegetarisches/veganes Essen, barrierefreie Halle, Gebärdendolmetscher, das Sicherheitsteam, die Pressebetreuer, die vielen Helfer bei der Akkreditierung, das Awarenessteam… man weis nicht, wem man eigentlich alles danken muss. Grandios war auch die visuelle Trennung des BPT zur AV, die Versammlungsleitung war bei der AV im feinen Zwirn und warf für den BPT Bademäntel über.

Gelebte Basisdemokratie bedeutet auch, dass 62 Kandidaten die Zeit gegeben werden musste, sich ausreichend vorzustellen. Das war… anstrengend. Es erinnert ein wenig an die erste Runde einer schlechten Castingshow. Mehr Selbstreflektion der Kandidaten wäre wünschenswert. Die Befragung der Kandidaten war überraschend gut. Es war eine deutliche Qualitätssteigerung zur Zettelbefragung in Bremen(BPT 13.2) erkennbar. Es ist immer noch kein perfektes Verfahren die Kandidaten zu grillen, Gegenvorschläge hab ich aber auch nicht. Es gab kaum GO-/TO-Schlachten und die vereinzelten Versuche wurden massiv von der Versammlung abgelehnt.  Piraten sind lernfähig.

Der erste Wahlgang bestimmte die Länge der Liste auf 12 Plätze, eine gute Anzahl. Bei den vielen taktischen Wählern schon im ersten Wahlgang beruhigend, bestand doch die Gefahr einer Miniliste. Der zweite Wahlgang brachte die Reihenfolge der Liste auch noch in Ordnung. Wie immer ist die Liste so wie sie ist nicht meine Wunschliste, aber ich kann gut mit ihr leben. Sie ist schlagkräftig. Eine Mischung der Strömungen der Partei und geballte Kompetenz an der Spitze der Liste. Damit kann man Wahlkampf machen.

Da ich mich beim ewigen Thema Quote noch immer nicht zu einer Position durchringen konnte hat mich das Ergebnis des zweiten Wahlgangs auch sehr gefreut. Wurde nach dem ersten Wahlgang gleich nölend über die niedrige Quote an Frauen an der Spitze der Liste getwittert, hat die Top 5 der Liste jetzt 3 Frauen und alle richtig kompetent.

Der BPT-Teil war nicht so erfreulich. Die wichtigste Abstimmung war wohl WP030 gegen WP040. Das Lightprogramm gegen das Programmmonster. Da sehr viele in der Partei Programmarbeit machen und alle ihr persönliches Baby haben, setzte sich der klassische, dicke Wälzer durch. Ich hätte mir das mutige, knackige Lightprogramm gewünscht. Damit hätte sich auch besser Wahlkampf machen lassen. Schade. Aber immerhin haben wir Liste und Programm.

Zum Thema Antifa-Fahne zitiere ich @FBMri

Leute die über Flaggen und Bodos diskutieren haben noch nicht bemerkt, dass da grad eine AV/ein BPT läuft. #bpt141